Es geht um Luxusfahrzeuge im Wert von 15 Millionen Euro

Ein Ehepaar aus Südbaden soll gemeinsam Luxusfahrzeuge nach Russland exportiert und damit gegen europäische Sanktionen verstoßen haben. Wie der Zoll mitteilt, handelt es sich dabei um fast 100 Fahrzeuge mit einem Wert von etwa 15 Millionen Euro.

Nach Russland geliefert wurden die Autos offenbar über Drittstaaten. Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine Geldwäsche-Verdachtsanzeige eines Automobilunternehmens. Das Ehepaar, das auch zwei Autohäuser in Südbaden betreibt und ein Angestellter, der bei den Taten geholfen haben soll, sitzen in Untersuchungshaft. 

Zollbeamte mussten die schmackhafte Beute anschließend vernichten

Pilzfreunde aus dem Ausland schlagen unerlaubt im Schwarzwald zu. Zollbeamte erwischen sie - und müssen die begehrte Beute kaputt machen. Mit Körben, Tüten und Säcken hatten mehrere Pilzsammler versucht, ihre Ausbeute von Deutschland in die Schweiz zu schaffen. Bei Hinterlandkontrollen am Wochenende nahe Hohentengen (Kreis Waldshut) stellten Zollbeamte insgesamt mehr als 70 Kilogramm Pilze fest, die Reisende unerlaubt über die Grenze bringen wollten.

Die Pilze, die die vier mutmaßlichen Schmuggler jeweils zuvor im Schwarzwald gesammelt haben sollen, transportierten sie in ihren Fahrzeugen, wie das Hauptzollamt Singen mitteilte. Darunter waren auch die besonders geschützten Steinpilze.

Zoll muss geschmuggelte Pilze vernichten

Die Zöllner erhoben wegen Verstoßes gegen das Bundesnaturschutzgesetz Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 7.200 Euro. Die sichergestellten Pilze musste der Zoll vernichten, weil eine sinnvolle Verwertung den Angaben nach nicht möglich war. Wegen möglicher gesundheitlicher Risiken dürfen derart sichergestellte Pilze nicht an Menschen zum Verzehr gespendet oder verschenkt werden, wie eine Sprecherin erläuterte.

Laut Bundesnaturschutzgesetz darf jeder für den Eigenbedarf eine geringe Menge Pilze sammeln. Als Richtwert gilt ein Kilogramm pro Person und Tag - und zwar nicht nur für Reisende, sondern auch für Menschen, die in Deutschland wohnen.

(dpa)

An den Grenzen zum Elsass gibt es wohl keine großen Veränderungen

Landesinnenminister Thomas Strobl hat die zum Wochenstart beginnenden zusätzlichen Überprüfungen an den deutschen Grenzen gelobt. Ein besserer Schutz der Binnengrenzen sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der CDU-Politiker. "Und freilich werden die Grenzkontrollen zur Schweiz und zu Frankreich auch künftig mit Maß und Mitte durchgeführt."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte angeordnet, dass es von diesem Montag (16.09.2024) an an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Das betrifft Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen bereits. Sie sind im Schengen-Raum, der 29 Staaten mit 420 Millionen Menschen umfasst, eigentlich nicht vorgesehen.

An der Grenze zum Elsass werden de facto keine größeren Veränderungen erwartet, sagen Sicherheitsexperten. Denn an der deutsch-französischen Grenze werde schon seit Längerem kontrolliert – Anlass war zunächst die Fußball-EM, dann folgte Olympia in Paris.

Strobl sagte, allein in den sechs Wochen rund um die EM hätten Beamte an den Grenzen des Landes zur Schweiz und zu Frankreich mehr als 1500 Menschen zurückgewiesen. 1500 unerlaubte Einreisen wurden registriert und 26 mutmaßliche Schleuser festgenommen.

Lageabhängig, zeitlich und örtlich flexibel und an Schwerpunkten orientiert."

Die Bundespolizei werde bei den Kontrollen insbesondere von der Bundesbereitschaftspolizei unterstützt, falls dies nötig sei, wie die Bundespolizeidirektion Stuttgart mitteilte. Aus taktischen Gründen wurden keine Einzelheiten mitgeteilt. Die Grenzkontrollen werden demnach – wie schon zuvor – "lageabhängig, zeitlich und örtlich flexibel und an Schwerpunkten orientiert durchgeführt". Auswirkungen auf Pendler sollten so gering wie möglich gehalten werden. Reisende sollten Ausweispapiere griffbereit dabeihaben, lautete ein Ratschlag.

Kontrollen wirken sich durchaus auf den Verkehr aus; so stauten sich am Freitag Autos an der Kehler Europabrücke. Auch in Zügen und auf Bahnhöfen wird kontrolliert. Erst am Donnerstag entdeckte die Bundespolizei im Bahnhof der Grenzstadt 15 Menschen aus Syrien, die keine Ausweise dabeihatten. Die aus dem benachbarten Straßburg unerlaubt eingereisten Menschen wurden laut Bundespolizei zurück nach Frankreich geschickt.

In Baden-Württemberg wurden im August 2.000 Asylsuchende registriert. Das war laut Landesjustizministerium gegenüber dem Vorjahresmonat ein Rückgang von 1.900.

(dpa/br)

Zwei Männer sitzen jetzt in Untersuchungshaft

Satte fünf Kilogramm Cannabis hatten zwei Männer im Zug von Freiburg nach Basel mit an Bord genommen. Die beiden wurden von zwei Beamten des Hauptzollamts Lörrach kontrolliert. Dabei kam das verbotene Gepäck der Männer zum Vorschein.

Die Männer gaben an, dass sie die fünf Kilogramm des Stoffs nicht verkaufen, sondern verschenken wollten. Außerdem behaupteten sie, dass es sich um Cannabis mit nur sehr geringem Anteil des Wirkstoffs THC handle – was ein Test aber widerlegte. Die beiden Männer wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft. 

(rüm)

Ein Zufall brachte die Ermittler auf die Spur des Transportunternehmers

Ein Unternehmer aus dem Landkreis Emmendingen muss für insgesamt 19 Fälle von illegaler Beschäftigung eine hohe Geldstrafe zahlen. Wie das Hauptzollamt Lörrach mitteilt, wurde gegen den Mann ein Bußgeld in Höhe von 35.600 Euro erlassen. 

Während einer verdachtslosen Verkehrskontrolle durch die Polizei wurde Ende 2021 festgestellt, dass sich weder der Fahrer noch der Beifahrer eines Sattelzuges des Unternehmens mit gültigem Aufenthaltstitel in Deutschland aufhielten und demzufolge auch hätten keine Arbeit aufnehmen dürfen. Das brachte den Zoll auf die Spur des Transportunternehmens. Weitere Ermittlungen in der Firma deckten anschließend siebzehn gleichgelagerte Fälle auf. 

(rüm)

Der Besitzer konnte keine Erlaubnis vorweisen

Bei einer Fahrzeug-Kontrolle in Neuenburg am Rhein hat der Zoll eine geladene Pistole entdeckt. Wie die Beamten mitteilen, stießen die Zöllner bereits am 23.03.2024 im Handschuhfach eines Mannes, der seinen Wohnsitz im Elsass hat, auf die mit sieben Schuss geladene Waffe. Hinzu kam ein weiteres Magazin mit acht Patronen. Eine Erlaubnis konnte der Mann nicht vorweisen. Der Zoll konfiszierte die Pistole. 

Wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und die Abgabenordnung leiteten die Zöllner vor Ort gegen den Mann ein Strafverfahren ein. Die weiteren Ermittlungen werden bei der Staatsanwaltschaft Freiburg geführt.

(rüm)

Zwölf Monate lang Schein-Wohnsitz in der Schweiz angemeldet

Ein Geschäftsmann aus dem Breisgau wollte mit einem Trick 126.000 Euro Zollgebühren sparen. Wie das Zollfahndungsamt Stuttgart mitteilt, hatte der Mann in der Schweiz für 390.000 Euro ein Luxus-Wohnmobil gekauft. Um die Einfuhrabgaben zu sparen, meldete er beim Verkäufer des Fahrzeugs für insgesamt zwölf Monate seinen Wohnsitz an. Tatsächlich blieb er jedoch in Deutschland wohnhaft. Nach Ablauf seines zwölfmonatigen Scheinaufenthalts in der Schweiz meldete der Mann sein 16 Tonnen schweres Luxusfahrzeug als sogenanntes "Übersiedlungsgut" - nun zoll- und steuerbefreit - in Deutschland an.

"Stuttgarter Zollfahnder hatten jedoch erhebliche Zweifel, dass der 59-Jährige seinen Lebensmittelpunkt tatsächlich in die Schweiz verlegt hatte, und leiteten gegen ihn ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein", so der Pressesprecher des Zollfahndungsamts Stuttgart, Maximilian Obermaier. "Die Zöllner konnten nachweisen, dass er sich nie länger in der Schweiz aufgehalten, geschweige denn dort seinen gewöhnlichen Lebensmittelpunkt eingenommen hatte." 

Der Badener, Geschäftsführer eines Unternehmens, hatte seinen Aufenthalt in der Schweiz nur vorgetäuscht, um bei seiner "Rückkehr" aus der Schweiz die Einfuhrabgaben in Höhe von 126.000 Euro zu sparen. Letztlich musste der Mann nun neben den Steuern noch eine Geldstrafe von 20.000 Euro wegen Steuerhinterziehung bezahlen.

(rüm)

Die Beamten durchschauten die Absichten des Lieferanten

Ein französischer Autotransporter hat versucht, den deutschen Zoll hinters Licht zu führen. Wie die Beamten mitteilen, wollte bereits Ende Februar ein Mann aus Nîmes von der Schweiz kommend die deutsche Grenze bei Rheinfelden passieren. Er hatte einen Unfallwagen auf seinem Transporter aufgeladen und gab an, diesen in der Schweiz für 9.300 Franken gekauft zu haben. Zollgebühren wollte er nicht bezahlen. Schließlich könne er dies ja auch noch nach dem Grenzübertritt nach Frankreich tun, so die Begründung des Mannes. 

Die deutschen Zöllner gaben dem Mann drei Möglichkeiten: Er könne das Fahrzeug gleich an Ort und Stelle in die EU abfertigen, alternativ ein sogenanntes zollrechtliches Versandverfahren anwenden oder zurück in die Schweiz fahren und dort die Abfertigung direkt an der Grenze zu Frankreich vornehmen lassen. Der Mann behauptete, er wolle in die Schweiz zurückkehren, wurde durch die Beamten jedoch dabei beobachtet, wie er nicht wieder die Auffahrt Richtung Schweiz wählte, sondern stattdessen Richtung Grenzach-Wyhlen weiterfuhr. 

Das ließen sich die Zöllner nicht gefallen: Sie verfolgten und stoppten den Transporter. Bei einer anschließenden Durchsuchung folgte die nächste Überraschung. Eine Rechnung offenbarte, dass auch der Kaufpreis, den der Mann angegeben hatte, erlogen war. Statt 9.300 Franken hatte er in Wirklichkeit 24.000 Schweizer Franken für den Unfallwagen bezahlt. Die Beamten leiteten ein Steuerstrafverfahren gegen den Reisenden ein und berechneten Einfuhrabgaben in Höhe von rund 5.400 Euro. Weil der Mann bezahlte, durfte er anschließend seine Fahrt in Richtung Frankreich fortsetzen.

Schmuggel bei Rückreise nach Bad Bellingen - Flucht zu Fuß und weggeworfene Drogen

Drogenfund mit Ankündigung in Bad Bellingen. Dort war eine Frau mit einem auffälligen Gegenstand in die Schweiz gereist. Bei der Rückfahrt wurde sie einer Straftat überführt - wenngleich sie versucht hatte, Beweismittel zu entsorgen.

In Bad Bellingen haben Zollbeamte am Dienstag eine 51-jährige Frau kontrolliert und dabei 100 Methadontabletten entdeckt, die sie von der Schweiz nach Deutschland schmuggeln wollte. Schon auf dem Hinweg in die Schweiz war die Frau kontrolliert worden. Dabei wurde eine Feinwaage bei ihr gefunden. Bei einer weiteren Kontrolle auf dem Nachhauseweg flüchtete die Frau kurzzeitig zu Fuß und versuchte, die Tabletten unbemerkt wegzuwerfen, was misslang. Sie muss sich nun wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten.

(br)

Celli, Violinen und Kontrabässe: Einfuhr ohne Steuern und Einfuhrabgaben zu bezahlen

Celli, Violinen und Kontrabässe: 20 verschiedene Teile dieser Streichinstrumente hat ein Geigenbauer mutmaßlich versucht, über die Schweizer Grenze nach Deutschland zu schmuggeln. Zollbeamte fanden die anmeldepflichtigen Instrumententeile bei einer Kontrolle am Grenzübergang in Weil am Rhein (Landkreis Lörrach), wie das Hauptzollamt am Mittwoch mitteilte.

Die verdachtslose Kontrolle fand demnach bereits Ende Mai statt. Nachdem die Zöllner die anmeldepflichtigen Gegenstände im Wagen des 50-Jährigen fanden, erklärte er, Geigenbauer zu sein und die Teile aus der Schweiz zur Reparatur mitgenommen zu haben, wie es in der Mitteilung weiter hieß. Die Teile hatten demnach einen Wert von knapp 5.500 Euro. Weil der Mann sie beim Zoll nicht angemeldet hatte, wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen ihn eingeleitet. Außerdem müsse er noch die Einfuhrabgaben von rund 1.200 Euro nachbezahlen.

(dpa)