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Tag Archiv: SPD
20. Juni 2014
Berlin: SPD verzichtet auf Kommissarsposten in Brüssel
Die SPD erhebt keinen Anspruch mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. Trotzdem fordert sie, dass Spitzenkandidat Martin Schulz (…)
27. Mai 2014
Freiburg: Junge Gesichter im Gemeinderat
Bei der Ergebnisverkündung gestern sagte Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon: „Wahlen bringen Sieger und Verlierer hervor und (…)
05. Mai 2014
Berlin: Große Koalition feilscht um Rentenkonzept
Union und SPD feilschen um das Rentenkonzept. Darum geht es heute beim Spitzentreffen der großen Koalition in Berlin. Zwei Punkte sind (…)
10. April 2014
Berlin: Gabriel will auf Steuererhöhungen verzichten
Die SPD will auf Steuererhöhungen verzichten. Das hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel der Union zugesichert. Als Grund nannte er die (…)
09. April 2014
Südwest: Frust rund ums Klassenzimmer
Die Lehrer in Baden-Württemberg sind zunehmend frustriert. Schuld daran ist die grün-rote Schulpolitik – sagt zumindest die (…)
08. April 2014
Berlin: Große Koalition einigt sich bei doppelter Staatsbürgerschaft
Union und SPD haben einen Gesetzesentwurf zur doppelten Staatsbürgerschaft auf den Weg gebracht. In Deutschland geborene Kinder (…)
07. April 2014
Berlin: Streit um Rente mit 63
Die geplante Rente mit 63 ist in der großen Koalition noch immer umstritten. Die Union fordert, dass Zeiten der Arbeitslosigkeit bei (…)
14. März 2014
Berlin: Nahles berät mit Tarifpartnern über Mindestlohn
Bundesarbeitsministerin Nahles will einen Gesetzesentwurf für den Mindestlohn vorbereitet. Heute trifft sie sich mit dem Chef des (…)
24. Februar 2014
Berlin: SPD startet Verfahren zum Parteiausschluss von Edathy
Sebastian Edathy soll aus der SPD geworfen werden. Die Sozialdemokraten haben ein entsprechendes Ausschlussverfahren eingeleitet. Es (…)
17. Februar 2014
Berlin: Thomas Oppermann gerät in der Edathy-Affäre unter Druck
Auch SPD-Fraktionschef Oppermann ist in der Edathy-Affäre in die Schusslinie geraten. Er hatte von möglichen Ermittlungen gegen seinen (…)
06. Februar 2014
Berlin: SPD fordert Gegenspionage in den USA
Die Empörung nach den Ausspähskandalen durch die USA wächst. SPD-Innenexperte Hartmann fordert in der Rheinischen Post gezielte (…)
21. Januar 2014
Berlin: Wirtschaftsminister Gabriel fordert EEG 2.0
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für einen Neustart bei der Energiewende ausgesprochen. In einem (…)
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