Tag Archiv: SPD

© Susie Knoll Berlin: SPD verzichtet auf Kommissarsposten in Brüssel Die SPD erhebt keinen Anspruch mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. Trotzdem fordert sie, dass Spitzenkandidat Martin Schulz (…) © TV Südbaden Freiburg: Junge Gesichter im Gemeinderat Bei der Ergebnisverkündung gestern sagte Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon: „Wahlen bringen Sieger und Verlierer hervor und (…) Berlin: Große Koalition feilscht um Rentenkonzept Union und SPD feilschen um das Rentenkonzept. Darum geht es heute beim Spitzentreffen der großen Koalition in Berlin. Zwei Punkte sind (…) Berlin: Gabriel will auf Steuererhöhungen verzichten Die SPD will auf Steuererhöhungen verzichten. Das hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel der Union zugesichert. Als Grund nannte er die (…) © Daniel Reinhardt - dpa Südwest: Frust rund ums Klassenzimmer Die Lehrer in Baden-Württemberg sind zunehmend frustriert. Schuld daran ist die grün-rote Schulpolitik – sagt zumindest die (…) Berlin: Große Koalition einigt sich bei doppelter Staatsbürgerschaft Union und SPD haben einen Gesetzesentwurf zur doppelten Staatsbürgerschaft auf den Weg gebracht. In Deutschland geborene Kinder (…) Berlin: Streit um Rente mit 63 Die geplante Rente mit 63 ist in der großen Koalition noch immer umstritten. Die Union fordert, dass Zeiten der Arbeitslosigkeit bei (…) Berlin: Nahles berät mit Tarifpartnern über Mindestlohn Bundesarbeitsministerin Nahles will einen Gesetzesentwurf für den Mindestlohn vorbereitet. Heute trifft sie sich mit dem Chef des (…) Berlin: SPD startet Verfahren zum Parteiausschluss von Edathy Sebastian Edathy soll aus der SPD geworfen werden. Die Sozialdemokraten haben ein entsprechendes Ausschlussverfahren eingeleitet. Es (…) Berlin: Thomas Oppermann gerät in der Edathy-Affäre unter Druck Auch SPD-Fraktionschef Oppermann ist in der Edathy-Affäre in die Schusslinie geraten. Er hatte von möglichen Ermittlungen gegen seinen (…) Berlin: SPD fordert Gegenspionage in den USA Die Empörung nach den Ausspähskandalen durch die USA wächst. SPD-Innenexperte Hartmann fordert in der Rheinischen Post gezielte (…) Berlin: Wirtschaftsminister Gabriel fordert EEG 2.0 Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für einen Neustart bei der Energiewende ausgesprochen. In einem (…)