Tag Archiv: Gesetzentwurf

Künftig bis zu 25 g Cannabis erlaubt? Kabinett berät Gesetzentwurf Die Bundesregierung will heute den ersten Schritt zur umstrittenen Legalisierung von Cannabis machen. Das Kabinett berät einen (…) Gebrauchte Elektrogeräte müssen künftig vom Händler entsorgt werden Mit diesem Gesetzesentwurf sollen wertvolle Metalle zurückgewonnen werden. (…) Berlin: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf für IT-Sicherheit Krankenhäuser, Banken und Energieversorger sollen ihre Computersysteme künftig besser schützen (…) Berlin: Dobrindt will sinnvolle und faire Pwk-Maut Bis Oktober will Dobrindt den genauen Gesetzentwurf vorlegen (…) Berlin: Gesetzentwurf für Mietpreisbremse © TV Südbaden Mieter sollen es zukünftig deutlich leichter haben. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung liegt ein Gesetzentwurf (…)