Die Allgemeinverfügung gilt stadtweit und für alle Wochentage

Die Stadt Freiburg hat mit sofortiger Wirkung die sogenannten  Montagsspaziergänge, unangemeldete Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, untersagt. Sowohl die Versammlungen selbst, als auch die Teilnahme an solchen, sind damit verboten - vorerst bis zum 31. Januar 2022. Angemeldete Demonstrationen sind indes weiterhin möglich. Am Samstag (08.01.2022) findet ein Demonstrationszug mit etwa 4.000 Menschen auf dem Innenstadtring statt.

Bei den Montagsspaziergängen in Freiburg am 27. Dezember 2021 und 3. Januar 2022 hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine Masken getragen, Abstände wurden nicht eingehalten und Anweisungen der Polizei ignoriert. "Dieses Verhalten stellt, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar", befindet die Stadt Freiburg nun in einer Mitteilung.

Das Versammlungsgesetz lasse es in solchen Fällen zu, dass die Behörden Versammlungen untersagen. Auch nach der Corona-Verordnung können Versammlungen verboten werden, wenn der Schutz vor Infektionen anderweitig nicht erreicht werden kann.

(br)