Ab 15. Juni soll freier Reiseverkehr in Europa möglich sein - Kontrollen werden zurückgefahren

Deutschland will die Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich ab 15. Juni wieder vollständig öffnen und die Reisefreiheit in Europa ermöglichen. Das erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch (13. Mai 2020) in einer Pressekonferenz. Die bisherige Regelung der Grenzkontrollen, die am 16. Mai ausgelaufen wäre, wurde um einen Monat verlängert.

Ab 16. Mai gebe es darüber hinaus Lockerungen bei den Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz. Alle Grenzübergänge sollen wieder öffnen, Kontrollen nur noch stichprobenartig erfolgen. Auch erhalten mehr Personengruppen eine Ausnahmegenehmigung zum Grenzübertritt, beispielsweise Schüler. "Wir streben ab Mitte Juni wieder den freien Reiseverkehr in Europa an", sagte Seehofer, um kurz darauf zu mahnen: "Sollten sich Verbesserungen oder Verschlechterungen beim Infektionsgeschehen ergeben, so müssen wir auch angemessen darauf reagieren können." Die Schweizer Grenze zu Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Wann die Schweizer Grenzen zu Italien aufgehen könnten, ist nicht bekannt.

Der südbadische Bundestagsabgeordnete Peter Weiß (CDU) begrüßt die Öffnung der Grenze:

Die heutige Ankündigung […], dass ab Samstag keine systematischen Grenzkontrollen mehr zwischen Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz stattfinden, ist ein bedeutender Schritt zu Normalisierung der grenzüberschreitenden Verkehre. Für die Pendler und den Wirtschaftsverkehr ist das eine gute Nachricht."

Weiß hatte sich zusammen mit dem französischen Abgeordneten für das Département Bas-Rhin Antoine Herth, für die Öffnung der Grenzübergänge eingesetzt. Sie freuen sich, dass die Grenzübergänge Marckolsheim-Sasbach und Rhinau-Kappel wieder genutzt werden können.

(br)