PASSAU Gleich dreimal hat ein ungarischer Geschäftsmann Panzer, die zur Ausfuhr in die USA bestimmt waren, ohne Genehmigung nach Deutschland bringen lassen

Gleich dreimal hat ein ungarischer Geschäftsmann Panzer, die zur Ausfuhr in die USA bestimmt waren, ohne Genehmigung nach Deutschland bringen lassen. Beim dritten Mal war Schluss – Passauer Zöllner kontrollierten den Schwertransporter auf einer Rastanlage an der A3.
Sie stellten fest, dass für den aufgeladenen Radarpanzer sowjetischer Bauart keine Durchfuhrgenehmigung für Deutschland vorlag. Die Zöllner schalteten das Zollfahndungsamt Stuttgart ein, das die Ermittlungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz übernahm. Auf Weisung der Staatsanwaltschaft Passau wurde der Panzer – Teil eines Flugabwehrraketensystems – beschlagnahmt. Die Ermittlungen der Zollfahnder ergaben, dass bereits in den Jahren 2011 und 2012 zwei Panzer über Deutschland in die USA gebracht wuden. Auch hierfür hatte der ungarische Auftraggeber, ein 70-jähriger ehemaliger Armeeangehöriger, keine Durchfuhrgenehmigung für Deutschland beantragt. Im aktuellen Fall erteilte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie diese zwar im Nachgang, trotzdem können die Verstöße schwerwiegende Folgen für den Ungarn haben: Die Strafandrohung für die ungenehmigte Durchfuhr von Kriegswaffen liegt zwischen einem und fünf Jahren Freiheitsentzug.