Höhere Steuereinnahmen in den kommenden Jahren - vorsichtiger Optimismus im Finanzministerium

Gute Nachrichten aus dem baden-württembergischen Finanzministerium: Das Land kann trotz allgegenwärtiger Konjunkturwarnungen vorerst mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Die Herbststeuerschätzung ergab, verglichen mit der bisheringen Prognose, ein Plus von etwa 96 Millionen Euro für das Jahr 2019 - insgesamt sind 30,38 Milliarden Euro veranschlagt. 2020 liegen die Einnahmen um 482 Millionen Euro höher, 2021 um 487 Millionen Euro (insgesamt 31,31 Milliarden Euro und 32,23 Milliarden Euro).

Dennoch: Verglichen mit der Steuerschätzung vom Herbst 2018 liegen die Einnahmen noch immer 121 und 119 Millionen Euro niedriger als damals prognostiziert. Im Mai 2019 ging das Land widerum davon aus, dass die Einnahmen 2020 und 2021 um 603, beziehungsweise 606 Millionen Euro unter der vorangegangenen Schätzung lägen. Dies wurde auch im Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2020 und 2021 berücksichtigt. Nun sieht die Landesregierung die Lage wieder entspannter. „Das sind gute Nachrichten für Baden-Württemberg, ein Teil des bisher prognostizierten Rückgangs scheint wieder ausgeglichen zu sein”, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Dennoch sei es angeraten, für Risiken und wirtschaftliche Unwägbarkeiten vorzusorgen.

Hauptgrund für die positive Entwicklung sei, dass das Land Baden-Württemberg knapp 590 Millionen Euro weniger in den Länderfinanzausgleich einzahlen muss als erwartet, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums für Finanzen. Langfristig rechnet man im Ministerium entsprechend wieder mit weniger Einnahmen. Schon 2022 sei mit einem Minus von rund 147 Millionen Euro im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung zu rechnen, so Sitzmann.

(br)