An den Grenzen zum Elsass gibt es wohl keine großen Veränderungen
Landesinnenminister Thomas Strobl hat die zum Wochenstart beginnenden zusätzlichen Überprüfungen an den deutschen Grenzen gelobt. Ein besserer Schutz der Binnengrenzen sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der CDU-Politiker. "Und freilich werden die Grenzkontrollen zur Schweiz und zu Frankreich auch künftig mit Maß und Mitte durchgeführt."
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte angeordnet, dass es von diesem Montag (16.09.2024) an an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Das betrifft Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen bereits. Sie sind im Schengen-Raum, der 29 Staaten mit 420 Millionen Menschen umfasst, eigentlich nicht vorgesehen.
An der Grenze zum Elsass werden de facto keine größeren Veränderungen erwartet, sagen Sicherheitsexperten. Denn an der deutsch-französischen Grenze werde schon seit Längerem kontrolliert – Anlass war zunächst die Fußball-EM, dann folgte Olympia in Paris.
Strobl sagte, allein in den sechs Wochen rund um die EM hätten Beamte an den Grenzen des Landes zur Schweiz und zu Frankreich mehr als 1500 Menschen zurückgewiesen. 1500 unerlaubte Einreisen wurden registriert und 26 mutmaßliche Schleuser festgenommen.
Lageabhängig, zeitlich und örtlich flexibel und an Schwerpunkten orientiert."
Die Bundespolizei werde bei den Kontrollen insbesondere von der Bundesbereitschaftspolizei unterstützt, falls dies nötig sei, wie die Bundespolizeidirektion Stuttgart mitteilte. Aus taktischen Gründen wurden keine Einzelheiten mitgeteilt. Die Grenzkontrollen werden demnach – wie schon zuvor – "lageabhängig, zeitlich und örtlich flexibel und an Schwerpunkten orientiert durchgeführt". Auswirkungen auf Pendler sollten so gering wie möglich gehalten werden. Reisende sollten Ausweispapiere griffbereit dabeihaben, lautete ein Ratschlag.
Kontrollen wirken sich durchaus auf den Verkehr aus; so stauten sich am Freitag Autos an der Kehler Europabrücke. Auch in Zügen und auf Bahnhöfen wird kontrolliert. Erst am Donnerstag entdeckte die Bundespolizei im Bahnhof der Grenzstadt 15 Menschen aus Syrien, die keine Ausweise dabeihatten. Die aus dem benachbarten Straßburg unerlaubt eingereisten Menschen wurden laut Bundespolizei zurück nach Frankreich geschickt.
In Baden-Württemberg wurden im August 2.000 Asylsuchende registriert. Das war laut Landesjustizministerium gegenüber dem Vorjahresmonat ein Rückgang von 1.900.
(dpa/br)
