Jährlich 250.000 Euro zur Beseitigung

Am Dienstagvormittag (10.10.17) hat die Stadt Freiburg bekannt gegeben, dass sie jedes Jahr eine Viertel Millionen Euro zur Beseitigung von Graffitis und Schmierereien bereitstellen werden. Damit sollen öffentliche Gebäude wieder gereinigt beziehungsweise neu gestrichen werden.

An städtischen Gebäuden und Brücken oder Unterführungen sollen illegale Graffitis -wenn möglich- innerhalb einer Woche von Arbeitskräften der Freiburger Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft (FQB) entfernt werden.

Wenn nötig werden Fachkräfte dafür eingestellt

Wenn für die Beseitigung der Graffitis oder sogenannten „Tags“ von öffentlichen Gebäuden besondere Kenntnisse erforderlich sind, sollen Fachkräfte beauftragt. Brücken und Straßenschilder lässt die Stadt regelmäßig reinigen.

Das Bürgermeisteramt will dem Gemeinderat vorschlagen, ab Januar 2018 das jährliche Budget für die Beseitigung von illegalen Graffitis an öffentlichen Gebäuden von 130.000 Euro auf 250.000 Euro anzuheben. Schon für die restlichen Monate sind für eine schnelle Umsetzung zusätzlich 62.500 Euro vorgesehen.

Nach zwei Jahren wird ausgewertet

Am 24. Oktober soll der Gemeinderat über die Maßnahmen entscheiden. Wenn der Beschluss gefasst wird, kann das Projekt beginnen. Erst Ende 2019 soll die Auswertung des Projektes erfolgen.

Sondertopf für private Eigentümer

Damit sich private Hauseigentümer stärker am Kampf gegen illegale Graffitis beteiligen, hat die Stadtverwaltung beschlossen, die Kosten für die Graffiti-Beseitigung zu übernehmen. Wenn frisch gestrichene Hauswände wegen Schmierereien innerhalb von sechs Monaten erneut gereinigt werden müssen und Strafanzeige erstattet wird, dann zahlt die Stadt Freiburg zahlen. Ab 2018 soll ein Sondertopf von 100.000 Euro zur Verfügung stehen.

"Wir haben uns genau und differenziert angeschaut, welche Lösungsansätze andere Städte verfolgen und welche Erfolge sie damit erzielen. Für Freiburg schlagen wir nun diese beiden Ansätze vor, weil wir davon überzeugt sind, dass sie für die Verbesserung des Stadtbildes den größten Erfolg versprechen.“ - Otto Neideck, Erster Bürgermeister Stadt Freiburg

So soll einerseits verhindert werden, dass die privaten Eigentümer durch nicht selbstverschuldete Kosten belastet werden. Andererseits möchte die Stadt Freiburg sie auch motivieren, sich aktiv am Kampf gegen den Vandalismus zu beteiligen und nicht aufzugeben.

Stadtverwaltung zufrieden mit dem Etat

Bisher hat die Stadt Freiburg nur sofortige Maßnahmen bei obszönen oder politisch motivierten Parolen ergriffen. Wenn Graffiti auf privaten Gebäuden einen diskriminierenden Inhalt haben, wird eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gesehen.

Dann holt das Amt für öffentliche Ordnung das Einverständnis des Eigentümers ein, lässt die Graffiti beseitigen und trägt dafür die Kosten. Das wird sich fortan ändern, so die Stadtverwaltung.

Einmal jährlich eine gratis Anti-Graffiti-Aktion

Pro Jahr findet in einem Stadtteil eine für private Eigentümer völlig kostenfreie Anti-Graffiti-Aktion statt. Die Kommunale Kriminalprävention und der Verein "Sicheres Freiburg" organisieren diesen Tag, woran Bürgervereine, die Freiburger VAG, Polizei, Jugendhilfe im Strafverfahren und die Malerinnung, deren Maler die Facharbeiten ehrenamtlich verrichten, teilnehmen. Der von der Stadt Freiburg unterstützte Verein Sicheres Freiburg übernimmt die Materialkosten.

(gm)