Auch ehemalige Lungenfachklinik St. Blasien war im Gespräch

Menschen, die die Quarantäne vehement verweigern, sollen zwangsweise in Kliniken untergebracht werden. Das hat das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Montag (25.01.2021) an die Polizeibehörden und Gesundheitsämter in einem Brief geschrieben. Quarantäneverweigerer sollen demnach in das Robert-Bosch-Klinikum Schillerhöhe in Stuttgart sowie in die Universitätsklinik Heidelberg gebracht werden.

Nach Angaben eines Sprechers des Gesundheitsministeriums handle es sich nur um wenige Fälle, in denen tatsächlich jemand mit Zwang ins Krankenhaus gebracht werden müsse. Zielgruppe seien uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Menschen, die vorsätzlich in Kauf nähmen, andere Menschen mit Corona zu infizieren. Für eine Zwangseinweisung sei aber ein richterlicher Beschluss nötig, heißt es im Schreiben.

Auf den Umgang hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) schon Anfang Dezember geeinigt nachdem Strobl so ein Vorgehen im November gefordert hatte. Nun zeigt er sich gegenüber der Deutschen-Presse-Agentur erleichtert:

Endlich sind die Kliniken benannt, endlich ist die Sache gelöst."

Strobl hatte auch die ehemalige Lungenfachklinik in St. Blasien als Corona-Klinik vorgeschlagen. Doch das Ministerium hat das Robert-Bosch-Klinikum Schillerhöhe in Stuttgart und die Universitätsklinik Heidelberg als sogenannte „Unterbringungsmöglichkeiten für zwangsweise Absonderungen“ eingerichtet.

Grundsätzlich sollten aber Stadt- und Landkreise selbst geeignete Räume und Transportmittel sowie Personal zur Verfügung stellen, um Quarantäneverweigerer unterzubringen, heißt es in dem Schreiben des Gesundheitsministeriums.

(dpa/dk)