Um mehr Zeit für seine einzelnen Fälle und Prozesse zu haben, zieht ein Jurist aus Südbaden nun selbst vor Gericht:

Vor dem Bundesgerichtshof geht es am Donnerstagnachmittag um das Arbeitstempo eines Richters aus Freiburg. Ihm hatte die zuständige Präsidentin des Oberlandesgerichts vorgeworfen, dass er seine Fälle zu langsam abschließen würde. Zwischen 2008 und 2010 hätte der 63-Jährige nur knapp zwei Drittel von dem geschafft, was seine Kollegen im Schnitt an Verfahren abschließen konnten. Daher hat sie im Wege der Dienstaufsicht eine Ermahnung gegen den Mann ausgesprochen, zu einer "unverzögerten Erledigung der Amtsgeschäfte".

Vorgaben seien anders kaum zu erreichen

Der Richter sieht die Vorgaben, wie viele Fälle er in einem bestimmten Zeitraum abzuschließen habe, als Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. Höhere Erledigungszahlen könnte er nämlich nur erreichen, wenn er die Sachverhalte in den Gerichtsverfahren nicht mehr so genau prüft, so sein Argument. Diese geänderte Rechtsanwendung wäre seiner Auffassung nach nicht im Sinne des Gesetzes.

(fw)