Beschäftigte sollen bis zu 1.500 Euro erhalten, 1.000 Euro kommen dabei vom Bund

Wer in der Pflege arbeitet, der hat momentan eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesellschaft - und soll entsprechend entlohnt werden. Zu dieser Übereinkunft kamen auch die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD und haben einen Antrag in den Bundestag eingebracht, wonach Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen gestaffelte Prämien erhalten sollen. Der Bund soll für Vollzeitkräfte die ersten 1.000 Euro übernehmen. Weitere 500 Euro sollen von den Ländern oder den Einrichtungen beigesteuert werden.

Peter Weiß, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Emmendingen/Lahr, begrüßt die Initiative. „Die öffentliche Anerkennung für die Arbeit von Pflegekräften zeigt deutlich, welche wichtige Rolle sie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie spielen", so Weiß. "Ich freue mich deshalb sehr, dass Pflegekräfte eine einmalige Sonderzahlung von bis zu 1.500 Euro erhalten.“ Der Beschluss gilt als sicher. In einem Informationsschreiben hat Weiß die Pflegeheime, Sozialstationen und ambulanten Pflegedienste informiert.

Beschluss am 14. Mai - alle Sonderzahlungen steuerfrei

Der Antrag sieht vor, dass Pflegekräfte gestaffelte Prämien erhalten sollen. Für Vollbeschäftigte übernimmt der Bund die ersten 1.000 Euro. Arbeitnehmer, die mindestens ein Viertel Ihrer Arbeitszeit mit Pflegebedürftigen verbringen, werden mit 667 Euro gefördert. Auszubildende erhalten 600 Euro, alle übrigen Beschäftigten 334 Euro. Freiwilligendienstleistende sollen ebenfalls 100 Euro bekommen. Die Bundesländer und Arbeitgeber sollen den Betrag dann auf bis zu 1.500 Euro aufstocken. Die Sonderzahlungen sind steuer- und sozialversicherungsfrei. Das Land Baden-Württemberg hat bereits angekündigt, den Landesanteil für die ambulante Pflege-Prämie beizusteuern.

Verabschiedet wird das Gesetz am 14. Mai.

(br)