Der Wahlfreiburger scheidet nach zehn Jahren aus dem Amt

Andreas Voßkuhles Amtszeit am Bundesverfassungsgericht ist am Mittwoch (6. Mai 2020) offiziell zu Ende gegangen. Zehn Jahre bekleidete der Wahlfreiburger das Amt an der Spitze des höchsten unabhängigen Verfassungsorgans in der Bundesrepublik. Nun will der 57-Jährige an die Freiburger Albert-Ludwigs-Universität zurückkehren.

Seit 2008 war Voßkuhle Verfassungsrichter, seit 2010 Präsident des Gerichts. Zuvor war der Jurist als Rechtsprofessor an der Uni Freiburg tätig, an die er nun zurückkehren will. Kurzzeitig war er sogar deren Rektor.

Übergangsweise im Amt bis die Nachfolgerin gewählt ist

Voßkuhles Nachfolgerin wird voraussichtlich die Frankfurter Rechtsprofessorin Astrid Wallrabenstein. Bis sie gewählt ist bleibt der scheidende Präsident noch interimsmäßig im Amt, ehe er seine Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten erhält.

Sein wohl letztes Urteil sprach Voßkuhle am Dienstag (5. Mai 2020) in ausgedünnter Runde - denn auch vor dem Bundesverfassungsgericht machen die Corona-Bestimmungen nicht Halt. Erstmals erklärte das Gericht dabei Beschlüsse der EU für verfassungswidrig. Konkret ging es um das Programm zum Ankauf von Staatsanleihen, das die Europäische Zentralbank 2015 beschlossen hatte.

(br)