Verdächtiger war in die Schweiz geflohen, wurde aber identifiziert und ausgeliefert

Der Fall hatte für Aufsehen in Freiburg gesorgt: Ein 77-jähriger Mann war im Juli 2024 in seinem Haus am Freiburger Lorettoberg getötet worden. Es verschwanden Wertgegenstände aus dem Haus, die Täter verschwanden zunächst unerkannt. Ein verdächtiger 22-jähriger Algerier wurde kurz darauf festgenommen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Mord-Anklage gegen ihn erhoben.

Der Mann soll eingebrochen sein, sei dann auf den Bewohner gestoßen und habe ihn mit einem Messer umgebracht - so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Der Fall soll Anfang kommenden Jahres vor der Schwurgerichtskammer am Landgericht Freiburg verhandelt werden.

Der 22-Jährige war wenige Tage nach der Tat in der Schweiz festgenommen worden. Er habe in Bern Asyl beantragen wollen, meldet die Staatsanwaltschaft. Beim Abgleich der Daten stießen die Schweizer Behörden demnach auf den kurz zuvor in Freiburg ausgestellten Haftbefehl. Die Schweiz lieferte den Tatverdächtigen nach Deutschland aus, wo ihm der Prozess gemacht wird.

(br)

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt Vertrauensfrage wohl noch vor Weihnachten

Der Termin für mögliche Neuwahlen in Deutschland steht wohl fest: Union und SPD haben sich laut Deutscher Presseagentur (dpa) auf den 23. Februar 2025 für vorgezogenen Bundestagswahlen geeinigt. Die Agentur beruft sich dabei auf Fraktionskreise. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin müsse dann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, hieß es aus Kreisen der Unionsfraktion.

Im Streit über den Termin für die Neuwahl des Bundestags zeichnet sich zwischen Union und SPD ein Kompromiss ab. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte im ZDF-"Morgenmagazin", es werde wohl auf Neuwahlen am 16. oder am 20. Februar hinauslaufen. Nun kommt also der erste echte Terminvorschlag. Die Vertrauensfrage im Bundestag würde Bundeskanzler Olaf Scholz demnach noch vor Weihnachten stellen.

(br)

Badische Wirtschaft fordert rasche Neuwahlen nach Scheitern der Koalition in Berlin

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach nach dem Bruch der Ampel-Koalition in Berlin von einer “Zäsur für das Land”. Deutschland sei stets ein Land der stabilen Regierungen gewesen, das sei nun gescheitert. Der Zeitpunkt des Ampelbruchs sei vor dem Hintergrund der Unsicherheiten durch die Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump unpassend, so Kretschmann.

Nach dem Ampel-Aus fordert darüber hinaus unter anderem die badische Wirtschaft schnelle Neuwahlen. Kanzler Scholz müsse so schnell wie möglich die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen frei machen, forderte Bert Sutter vom Wirtschaftsverband Industrieller Unternehmen Baden. Der Chef der Emmendinger Medizintechnikfirma Sutter sagte, Deutschland müsse wieder schneller, wettbewerbs- und leistungsfähiger werden.

Auch Ministerpräsident Kretschmann sprach sich für zügige Neuwahlen aus. Das will auch die Mehrheit der Menschen in Deutschland. Zwei Drittel der Befragten sprechen sich in Umfragen von ARD und ZDF für einen möglichst frühen Wahltermin aus.

(br)

Raab blickt auf eine sehr erfolgreiche ESC-Bilanz zurück

Nächstes Jahr findet der Eurovision Song Contest in unserer Region statt - nämlich in Basel. Und für alle die befürchten, dass Deutschland bei dem Musik-Wettbewerb wieder sang und klanglos untergeht, gibt es jetzt Grund zur Hoffnung: Stefan Raab mischt beim ESC-Vorentscheid mit.

Wie am Dienstag (29.10.2024) bekannt wurde, wird der deutsche Beitrag für Basel in einer Kooperation von ARD und Raabs neuer TV-Heimat RTL ermittelt. Am Donnerstag soll es eine Pressekonferenz mit Raab geben, auf der alle Details erklärt werden. Stefan Raab kann auf viele ESC-Erfolge zurückblicken. Er selbst wurde im Jahr 2000 fünfter. Seine von ihm gecasteten Talente schafften fünf Top-Ten Platzierungen. 2010 holte Lena sogar den Sieg für Deutschland. 

(rüm)

Unterlagen für Bürgerbeteiligung sind auch auf deutsch einsehbar

Nur schwach radioaktiv belasteter Schrott könnte möglicherweise in wenigen Jahren am Standort des ehemaligen Atomkraftwerks Fessenheim dekontaminiert und recycled werden. Die geplante Verwertungsanlage am Standort des elsässischen Atommeilers ist nun Thema einer öffentlichen Debatte. Die betrifft wegen der Grenznähe auch Deutschland.

Wie die Nationale Kommission für öffentliche Debatten in Paris mitteilte, startet die Bürgerbeteiligung an diesem Donnerstag. Die Unterlagen seien auch auf Deutsch verfügbar. Das Vorhaben des französischen Energiekonzerns EDF ist seit längerem umstritten. Nachdem der Atommeiler Fessenheim bis 2026 zurückgebaut werden soll, möchte der französische Energiekonzern EDF ab 2031 auf dem Areal leicht belastete Metalle dekontaminieren und recyclen.

(br)

Ortenaukreis gilt in Baden-Württemberg als Vorreiter

Die Bezahlkarte für Flüchtlinge soll in Baden-Württemberg noch in diesem Jahr eingeführt werden. Schon demnächst solle das Modell in ein bis zwei Landkreisen erprobt werden, hieß es aus dem Justizministerium. Mehrere Landkreise in Baden-Württemberg haben bereits eigene Kartensysteme eingeführt, um Asylbewerbern möglichst wenig Bargeld zu geben. Als Vorreiter gilt der Ortenaukreis, in dem damit vor allem das Ziel verfolgt wurde, die Verwaltung zu entlasten.

Bundesweite Einführung

14 von 16 Bundesländern haben sich auf das geplante länderübergreifende bargeldlose Bezahlsystem für Flüchtlinge verständigt. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern gehen eigene Wege. Die Karte soll unter anderem Geldzahlungen an Schleuser oder Familien in den Heimatländern verhindern, Kommunen bei der Verwaltung entlasten und den Anreiz für irreguläre Migration senken.

Bis zu 50 Euro können laut Justizministerium mit der Karte abgehoben werden - in begründeten Einzelfällen auch mehr, um auch weiterhin etwa auf Flohmärkten und in sozialen Einrichtungen, bei denen eine Kartenzahlung nicht möglich ist, einkaufen zu können.

Kritik von AfD und SPD

Das kritisierte die AfD im Landtag: "Die Begründung, mehr als 50 Euro abzuheben, damit man auch an Orten ohne Kartenzahlungsmöglichkeit wie Flohmärkten bezahlen könne, ist hanebüchen", sagte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp. Das geplante System sei halbherzig. "Alle Leistungen müssen auf die Bezahlkarten überwiesen werden, und eine Obergrenze von 50 Euro muss gelten."

Die SPD pocht darauf, dass die Einführung keine zusätzliche Arbeit für die Behörden schafft. "Die Landesregierung muss sicherstellen, dass die Einführung nicht mit einer zusätzlichen Belastung der Aufnahmebehörden einhergeht und das Verfahren unbürokratisch funktioniert", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Zudem sind ihr die Pläne des Ministeriums nicht klar genug. Die Landesregierung müsse Klarheit schaffen, wann und wo sie die Bezahlkarte tatsächlich einführe.

(dpa/br)

Zollbeamte mussten die schmackhafte Beute anschließend vernichten

Pilzfreunde aus dem Ausland schlagen unerlaubt im Schwarzwald zu. Zollbeamte erwischen sie - und müssen die begehrte Beute kaputt machen. Mit Körben, Tüten und Säcken hatten mehrere Pilzsammler versucht, ihre Ausbeute von Deutschland in die Schweiz zu schaffen. Bei Hinterlandkontrollen am Wochenende nahe Hohentengen (Kreis Waldshut) stellten Zollbeamte insgesamt mehr als 70 Kilogramm Pilze fest, die Reisende unerlaubt über die Grenze bringen wollten.

Die Pilze, die die vier mutmaßlichen Schmuggler jeweils zuvor im Schwarzwald gesammelt haben sollen, transportierten sie in ihren Fahrzeugen, wie das Hauptzollamt Singen mitteilte. Darunter waren auch die besonders geschützten Steinpilze.

Zoll muss geschmuggelte Pilze vernichten

Die Zöllner erhoben wegen Verstoßes gegen das Bundesnaturschutzgesetz Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 7.200 Euro. Die sichergestellten Pilze musste der Zoll vernichten, weil eine sinnvolle Verwertung den Angaben nach nicht möglich war. Wegen möglicher gesundheitlicher Risiken dürfen derart sichergestellte Pilze nicht an Menschen zum Verzehr gespendet oder verschenkt werden, wie eine Sprecherin erläuterte.

Laut Bundesnaturschutzgesetz darf jeder für den Eigenbedarf eine geringe Menge Pilze sammeln. Als Richtwert gilt ein Kilogramm pro Person und Tag - und zwar nicht nur für Reisende, sondern auch für Menschen, die in Deutschland wohnen.

(dpa)

Familientag am Sonntag mit Spielbeginn um 17 Uhr

In der zweiten Eishockey Liga hat der EHC Freiburg sein Heimspiel gegen die Lausitzer Füchse mit 3:1 gewonnen. Vor lediglich 1.700 Zuschauern in der Echte Helden Arena zeigten die Wölfe am Sonntag (29.09.2024) eine engagierte Leistung und holten verdient die drei Punkte. Am Freitag (27.09.2024) hatten die Breisgauer noch mit 2:3 bei den Blue Devils Weiden verloren. Dennoch steht der EHC nach fünf gespielten Partien auf Tabellenplatz vier - punktgleich mit den drei Erstplatzierten.

Nun steht in der DEL 2 eine englische Woche ins Haus. Für den EHC Freiburg geht es bereits am Mittwoch (02.10.2024) um 19:30 Uhr zuhause gegen die Dresdner Eislöwen weiter. Nach dem Feiertag geht es für das Wolfsrudel dann am Freitag um 19:30 Uhr weiter nach Krefeld. Die Pinguine sind punktgleich mit den Wölfen und aktueller Spitzenreiter in der DEL 2.

Am Sonntag (06.10.2024) geht es dann wieder zurück in die Echte Helden Arena. Dort trifft der EHC auf die Eispiraten Crimmitschau - anlässlich des Familientages bereits um 17 Uhr. Dort gibt es auch abseits des Spiels allerlei Attraktionen und Mitmachangebote, wie eine Fotobox mit dem EHC-Maskottchen "Wolfi".

(br)